Sozialwahlen 2020: Lassen Sie sich nicht überraschen. Die Zeit vergeht schneller, als Sie denken.
So mancher Arbeitgeber wird langsam nervös. In dem Zeitraum, der am 11. Mai 2020 beginnt und am 24. Mai 2020 endet, müssen Wahlen zur Einrichtung oder Erneuerung der Betriebsräte und Ausschüsse stattfinden. Das Wahlverfahren dauert insgesamt 150 Tage mit einer strikten Chronologie. Werden die vorgeschriebenen Fristen und Termine nicht eingehalten, kann dies im Nachhinein die Nichtigkeit der Wahlen zur Folge haben.
Rechnen Sie also selbst: Wer vor Weihnachten nicht gestartet ist, hat den Anschluss verpasst.
Das Erste, was Sie tun müssen, ist zu prüfen, ob Ihr Unternehmen überhaupt Wahlen organisieren muss. Achtung: Im Rahmen der Sozialwahlen versteht man unter Unternehmen: „die technische Betriebseinheit, definiert anhand wirtschaftlicher und sozialer Kriterien“. Ein Unternehmen, das durchschnittlich 50 Arbeitnehmer beschäftigt, muss Wahlen für einen Ausschuss organisieren; ein Unternehmen, das durchschnittlich 100 Arbeitnehmer beschäftigt, muss Wahlen für einen Betriebsrat organisieren. Diese durchschnittliche Arbeitnehmerberechnung erfolgt auf Grundlage eines Referenzzeitraums vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. September 2019.
Sind Sie ein Arbeitgeber, der Wahlen organisieren muss, legen Sie das Datum der Wahl innerhalb des oben genannten Zeitraums fest, um dann zurückzurechnen, welche Pflichten Sie während des Verfahrens haben. Und das sind eine ganze Menge.
Für diejenigen, die jetzt schon nicht mehr ganz folgen können: keine Sorge, der FÖD WASO hat eine praktische Broschüre herausgegeben: Klicken Sie hier, um diese Broschüre herunterzuladen.
Haben Sie noch Fragen oder wünschen Sie Unterstützung? Dann nehmen Sie einfach Kontakt mit unserer Kanzlei auf.
Wim Smet – Rechtsanwalt
